Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Buchhafen Berlin GmbH

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Nutzung der Angebote und Leistungen der Buchhafen Berlin GmbH, Mauerstraße 12, 10117 Berlin, Deutschland, E-Mail: [email protected], Telefon: +49 30 84729615.

1. Einleitung und Annahme der Bedingungen

Diese AGB gelten für alle Verträge, Bestellungen, Reservierungen, Vorbestellungen, Beratungsleistungen, Veranstaltungsbuchungen und sonstigen Leistungen der Buchhafen Berlin GmbH gegenüber Verbraucherinnen und Verbrauchern sowie Unternehmerinnen und Unternehmern, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist.

Mit der Nutzung unserer Leistungen, der Abgabe einer Bestellung, der Buchung einer Veranstaltung oder der Inanspruchnahme sonstiger Angebote erkennt der Kunde diese AGB in ihrer jeweils gültigen Fassung an. Abweichende Bedingungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn die Buchhafen Berlin GmbH ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.

Verbraucher im Sinne dieser AGB sind natürliche Personen, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließen, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

2. Umfang der Leistungen

Die Buchhafen Berlin GmbH betreibt eine Buchhandlung und bietet insbesondere folgende Leistungen an:

• Verkauf von Romanen, Sachbüchern und Kinderbüchern,
• Bestellservice für lieferbare und schwer erhältliche Titel,
• persönliche Leseempfehlungen und Beratung,
• Geschenkverpackung für Bücher und kleine Präsente,
• Vorbestellungen von Neuerscheinungen und Erscheinungsterminen,
• Lesungen und literarische Veranstaltungen,
• Buchclub-Betreuung und Empfehlungen für Gruppen.

Produktbeschreibungen, Verfügbarkeitsangaben, Erscheinungstermine, Preisangaben und sonstige Informationen können Irrtümer, Zwischenverkauf, Lieferverzögerungen oder Änderungen durch Verlage und Lieferanten unterliegen. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit bestimmter Titel besteht nur, sofern dies ausdrücklich zugesagt wurde.

Beratungen und Empfehlungen erfolgen nach bestem Wissen und Gewissen, stellen jedoch keine Garantie für inhaltliche Eignung, subjektive Vorlieben oder den kommerziellen Erfolg eines Werkes dar.

Für Veranstaltungen gelten ergänzend die jeweils bei der Buchung mitgeteilten Teilnahmebedingungen, etwa zu Einlass, Altersbeschränkungen, Programmänderungen, Sitzplatzvergabe oder Foto- und Videoaufnahmen.

3. Pflichten und Verantwortlichkeiten der Nutzer

Der Kunde ist verpflichtet, bei Bestellungen, Vorbestellungen, Buchungen und sonstigen Anfragen vollständige und wahrheitsgemäße Angaben zu machen. Änderungen von Kontaktdaten, Lieferadressen oder sonstigen für die Vertragsabwicklung wesentlichen Informationen sind der Buchhafen Berlin GmbH unverzüglich mitzuteilen.

Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm angegebene E-Mail-Adresse erreichbar ist und dass Mitteilungen der Buchhafen Berlin GmbH nicht durch technische Einstellungen, Spam-Filter oder sonstige Maßnahmen blockiert werden.

Der Kunde verpflichtet sich, die Leistungen nur im Rahmen der geltenden gesetzlichen Bestimmungen zu nutzen und insbesondere:

• keine rechtswidrigen Inhalte zu übermitteln oder zu verbreiten,
• keine Rechte Dritter, insbesondere Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechte, zu verletzen,
• keine störenden, missbräuchlichen oder betrügerischen Handlungen vorzunehmen,
• Veranstaltungen und Betriebsabläufe nicht zu beeinträchtigen,
• Angaben zu Alter, Berechtigung oder Nutzungszweck wahrheitsgemäß zu machen.

Bei Verstoß gegen diese Pflichten ist die Buchhafen Berlin GmbH berechtigt, Bestellungen abzulehnen, Leistungen zu verweigern, Buchungen zu stornieren oder Teilnehmer von Veranstaltungen auszuschließen, sofern dies zur Wahrung berechtigter Interessen erforderlich ist.

4. Zahlungsbedingungen

Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung, Buchung oder Vertragsannahme angegebenen Preise in Euro einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern diese anfällt. Versandkosten, Lieferkosten, Gebühren für Sonderleistungen und eventuelle Vorverkaufsgebühren werden gesondert ausgewiesen, soweit sie anfallen.

Sofern nicht anders vereinbart, sind Zahlungen sofort fällig. Akzeptierte Zahlungsarten werden vor Vertragsschluss mitgeteilt. Die Buchhafen Berlin GmbH kann einzelne Zahlungsarten im Einzelfall ausschließen oder beschränken, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht.

Bei Zahlungsverzug gelten die gesetzlichen Vorschriften. Die Buchhafen Berlin GmbH ist berechtigt, bei ausbleibender oder fehlerhafter Zahlung Leistungen zurückzuhalten oder zu stornieren, soweit dies rechtlich zulässig ist.

Gegen Forderungen der Buchhafen Berlin GmbH kann der Kunde nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Gegenforderungen aufrechnen. Ein Zurückbehaltungsrecht besteht nur, soweit der Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5. Widerrufs-, Storno- und Erstattungsregelungen

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen grundsätzlich ein gesetzliches Widerrufsrecht zu, über das gesondert informiert wird. Das Widerrufsrecht kann bei bestimmten Produkten oder Leistungen ausgeschlossen oder vorzeitig erlöschen, insbesondere bei:

• versiegelten Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind und deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, soweit einschlägig,
• Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt oder eindeutig auf persönliche Bedürfnisse zugeschnitten sind,
• digitalen Inhalten, sofern mit der Ausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen wurde und der Kunde ausdrücklich zugestimmt hat, dass mit der Ausführung vorzeitig begonnen wird und er dadurch sein Widerrufsrecht verliert, soweit anwendbar,
• Leistungen im Zusammenhang mit Freizeitbetätigungen, insbesondere Veranstaltungen, wenn für die Leistung ein spezifischer Termin oder Zeitraum vorgesehen ist und die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.

Stornierungen von Vorbestellungen, Sonderbestellungen, Veranstaltungsbuchungen oder Reservierungen richten sich nach den gesetzlichen Vorschriften sowie nach den bei der jeweiligen Buchung mitgeteilten Bedingungen. Bereits bestellte, individuell beschaffte oder nicht mehr verwertbare Titel können von der Rückgabe ausgeschlossen sein, sofern dem keine zwingenden gesetzlichen Ansprüche entgegenstehen.

Erstattungen erfolgen, soweit ein Anspruch besteht, über dasselbe Zahlungsmittel, das bei der ursprünglichen Transaktion verwendet wurde, sofern nichts anderes vereinbart ist und keine abweichenden gesetzlichen Vorgaben bestehen.

Unberührt bleiben die gesetzlichen Mängelrechte des Kunden.

6. Haftungsbeschränkung

Die Buchhafen Berlin GmbH haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung der Buchhafen Berlin GmbH, ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen.

Ebenso haftet die Buchhafen Berlin GmbH unbeschränkt für Schäden, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen, sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere nach dem Produkthaftungsgesetz.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Buchhafen Berlin GmbH der Höhe nach beschränkt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Im Übrigen ist die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen ausgeschlossen. Die vorstehenden Haftungsregelungen gelten auch zugunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen der Buchhafen Berlin GmbH.

Die Buchhafen Berlin GmbH übernimmt keine Haftung für Inhalte, Richtigkeit oder Vollständigkeit von Verlagsangaben, Klappentexten, Rezensionen Dritter, Veranstaltungshinweisen oder externen Links, sofern kein eigenes Verschulden vorliegt.

7. Urheber- und Schutzrechte

Alle durch die Buchhafen Berlin GmbH bereitgestellten Inhalte, insbesondere Texte, Fotos, Produktbeschreibungen, Veranstaltungsankündigungen, Empfehlungen, Gestaltungselemente, Logos und sonstige Werke, sind urheberrechtlich und/oder markenrechtlich geschützt, soweit Schutzrechte bestehen.

Eine Nutzung, Vervielfältigung, Verbreitung, öffentliche Wiedergabe oder Bearbeitung ist ohne vorherige schriftliche Zustimmung der Rechteinhaber nur im Rahmen der gesetzlichen Schranken zulässig.

Rechte an der jeweiligen Buch- und Verlagsware verbleiben bei den jeweiligen Rechteinhabern. Der Kunde erhält lediglich die zur vertragsgemäßen Nutzung erforderlichen Rechte an den gekauften oder bereitgestellten Produkten nach Maßgabe des anwendbaren Rechts.

Soweit der Kunde Inhalte, Bewertungen, Fotos oder sonstige Beiträge an die Buchhafen Berlin GmbH übermittelt, versichert er, hierzu berechtigt zu sein und keine Rechte Dritter zu verletzen. Die Buchhafen Berlin GmbH darf solche Inhalte im Rahmen des Vertragszwecks verwenden, sofern dies zur Bearbeitung der Anfrage, zur Durchführung der Leistung oder nach gesonderter Einwilligung erforderlich ist.

8. Datenschutz und Privatsphäre

Die Buchhafen Berlin GmbH verarbeitet personenbezogene Daten der Kunden ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG).

Personenbezogene Daten werden nur erhoben, verarbeitet und genutzt, soweit dies zur Anbahnung, Durchführung und Abwicklung von Verträgen, zur Bearbeitung von Anfragen, zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten oder auf Grundlage einer Einwilligung erforderlich ist.

Betroffene Personen haben die ihnen nach der DSGVO zustehenden Rechte, insbesondere auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit sowie Widerspruch, soweit die gesetzlichen Voraussetzungen vorliegen.

Weitere Informationen zur Datenverarbeitung ergeben sich aus der gesonderten Datenschutzerklärung der Buchhafen Berlin GmbH.

9. Höhere Gewalt

Die Buchhafen Berlin GmbH haftet nicht für Leistungsstörungen, Verzögerungen oder Nichterfüllung, die auf Ereignisse höherer Gewalt oder auf sonstige unvorhersehbare, außerhalb ihres Einflussbereichs liegende Umstände zurückzuführen sind. Hierzu zählen insbesondere Naturkatastrophen, Feuer, Überschwemmungen, Krieg, Terrorakte, Pandemien, behördliche Anordnungen, Streiks, Aussperrungen, Stromausfälle, Transport- und Lieferengpässe sowie Ausfälle von Telekommunikations- oder IT-Systemen.

In solchen Fällen ist die Buchhafen Berlin GmbH berechtigt, die Leistungserbringung für die Dauer der Behinderung und eine angemessene Anlaufzeit danach zu verschieben oder ganz oder teilweise vom Vertrag zurückzutreten, soweit dies rechtlich zulässig ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen werden nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen abgerechnet oder erstattet.

10. Änderungen der AGB

Die Buchhafen Berlin GmbH behält sich vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht, insbesondere bei Änderungen der Rechtslage, der höchstrichterlichen Rechtsprechung, der Marktverhältnisse oder der angebotenen Leistungen.

Änderungen werden dem Kunden in geeigneter Weise mitgeteilt. Soweit der Kunde nicht innerhalb einer angemessenen Frist widerspricht oder die Leistungen nach Inkrafttreten der Änderungen weiter nutzt, gelten die geänderten Bedingungen als akzeptiert, sofern auf diese Rechtsfolge in der Mitteilung hingewiesen wurde und gesetzlich zulässig.

Für bereits abgeschlossene Verträge gelten die bei Vertragsschluss vereinbarten Bedingungen, soweit keine zwingenden gesetzlichen Regelungen oder ausdrücklich vereinbarten Änderungen entgegenstehen.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als hierdurch nicht der Schutz zwingender Bestimmungen des Rechts des Staates entzogen wird, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat.

Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit diesem Vertragsverhältnis der Sitz der Buchhafen Berlin GmbH in Berlin. Die Buchhafen Berlin GmbH bleibt berechtigt, den Kunden an dessen allgemeinem Gerichtsstand in Anspruch zu nehmen.

Für Verbraucher gelten die gesetzlichen Gerichtsstandsregelungen.

12. Kontaktinformationen

Buchhafen Berlin GmbH
Mauerstraße 12
10117 Berlin
Deutschland

E-Mail: [email protected]
Telefon: +49 30 84729615

13. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nicht durchsetzbar sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen, undurchführbaren oder nicht durchsetzbaren Regelung treten die gesetzlichen Vorschriften.

Dasselbe gilt für etwaige Regelungslücken.